of a socialdemocratic outlook on life…

gegen den Zensusliberalismus

von den USA, der Paranoia und unseren Fehlentwickungen

Blicken wir nicht ganz ein Jahr zurück:

Barack Obama ist der Hoffnungsträger einer ganzen Generation. Mehr als das noch, er ist Hoffnugsträger der Nation. Mit Georg W. Bush steht der unbeliebteste (und das nicht ganz zu unrecht) Präsident an der Spitze der vereinigten Staaten. Auch der konservative Vorzeigerepublikaner John McCain kann das Ruder nicht mehr herumreißen, die traditionalisierte Volksseele der Amerikaner ist zu gebeutelt von einem Krieg, der das Land spaltet und diversen anderen Geschichten.

Und so passiert das unglaubliche: Amerika wählt einen Präsidenten, der schwarz ist, sich intellektuell gibt  UND auch links der Mitte steht.

Doch inzwischen sind die Amerikaner mit ihrer Wahl mehrheitlich nicht mehr ganz so glücklich. Amerika verfällt in seinen alten Polit-Trott, bestehend aus einer Menge erschreckend einflussreichem Lobbyismus, der Paranoia der Rechtskonservativen, und dem erschrockenen Stöhnen des amerikanischen Bürgertums. Die amerikanischen Werte werden verraten.

Verraten von einer Gesundheitsreform, die es nicht mehr vom Geldbeutel abhängig macht, ob sich ein Mensch einen abgesägten Finger wieder annähen kann, um mal bei den Bilder Michael Moores zu bleiben. Statt einer staatlichen Gesundheitsvorsorge, die das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit endlich auch nach Amerika trägt, beharrt Amerika lieber auf privaten Versicherungen, die allen Leuten durch fehlende Markttransparenz das Geld in Billionenhöhe aus der Tasche ziehen. Dem Europäer bleibt nur den Kopf zu schütteln ob der Ignoranz vor so viel menschlichem Leid und Ungerechtigkeit.

Statt sich mit Sachtehemen auseinander zu setztn wird die billigste aller Polemik angewandt um den politischen Feind zu diskreditieren. Und diese Plattheit setzt sich auch in unseren Regionen fest.

Das beste Beispiel war heute wieder Plasberg. Gute Rhetoriker, aber keine Experten. Dem Diskurs wird ausgewichen und gleichzeitig werden Inhalte auf Köpfe reduziert. Angela Merkel hat das sogar als Grundkonzept.

Aber der amerikanische Geist setzt sich wie ein Geschwür überall fest. Von unseren Gesundheitsreformen über Steuerreformen gewinnt das Ideal des freien Geldes – natürlich nur in Verbindung mit dem Trugschluss, dass dies auch freie Bürger bedeutet – an Macht und Einfluss.

Auch ein Guido Westerwelle hetzt gegen “Sozialisten und Kommunisten”, die er bald schon seine blühende Landschaften zerzören sieht. Und er weist gleichzeitig darauf hin, dass Schwarz-Gelb ja nur in den Köpfen der Menschen einen vollkommenen Sozialabbau bedeutet.

Es gilt, diese Auswüchse der Gesellschaft mit aller Macht zu bekämpfen, die einem als demokratisch berechtigten Wähler zur Verfügung stehen.

3. September 2009 Geschrieben von | international, policy | , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Barack Hussein Obama in Amt und Würden

Nun ist es soweit; Obama, die Hoffnung Europas und der ganzen Welt, steht kurz vor seiner/ihrer Ernennung als 44. Präsident der USA.

Es war ein hartes Stück Arbeit und ein noch viel härterer Kampf, den Obama geführt hatte in den letzten zwei Jahren. Diesen Kampf hat er mit viel Symbolik, Hoffung und Enthusiasmus geführt und letztendlich wurde diese Anstrengung belohnt.

Besonders auffallen war in diesem Wahlkampf, die ständige Präsens eines schon längst verschiedenen Präsidenten: Abraham Lincoln. Ich habe nur wenige bedeutsame Reden von Obama gelesen und gehört, nicht irgend einen Bezug auf Lincoln genommen haben; auch die Wahl des Ortes, an dem er seinen Willen Präsidentschaftskandidat der Demokraten zu werden verkündete, war historisch vorgeprägt. Knapp 150 Jahre zuvor tat Abraham Lincol am selben Ort in Springfield (Illinois) denselben entscheidenen Zug.

Primär zeigt uns Obamas Wahlkampf, dass er ein Mensch ist, der weiß, wie man Presse und neue Medien zu seinem Vorteil einsetzt. Aber noch viel mehr konnten wir in diesem Wahlkampf über Barack Obama lernen: Er ist der intelligenteste Kopf, den die Vereinigten Staaten von Amerika jemals in Verantwortung genommen haben. Allem Willen zur Veränderung zum Trotz ist Obama nicht abgehoben, er zeigt (bis jetzt) keinerlei Anflüge der Hybris, die jeden Staatsmann überkommt und letztendlich immer der Tod einer vernunfts- und gerechtigkeitsgeprägten Politik ist.

Ein nicht ganz unwichtiger Aspekt seiner politischen Einflussnahme, die Betonung der Einigkeit Amerikas und der Nation, halte ich allerdings für eine grobe Fehleinschätzung seinerseit, oder aber eine gut überlegte Wahlkampftaktik. Amerika ist nicht ein Volk, Amerika wird nie ein Volk sein. Sowohl kulturell, als auch politisch gibt es in Amerika Aspekte, die zu den fortschrittlichsten und zu den rückschrittlichsten weltweit zählen.

Die Neokonservativen und Neoliberalen, die in gewissem Sinne dieses rückschrittliche und unsoziale Amerika verkörpern, sind immer noch einflussreich und sie begegnen dem neuen Präsidenten mit unverholener Feindschaft.

Einen scheinbaren Erdrutschsieg hinter sich ist Obama nun der größte aller Hoffnungsträger, er gibt dem Amerika, auf das Europa so viele Jahre nicht blicken konnte, ohne Krieg, Neokonservatismus und die Entmenschlichung der Politik vor Augen zu haben ein neues, grundsätzlich positiv behaftetes Gesicht.

Schon vor der Wahl, sich ein Sieg Obamas ja schon abzeichnete, aber bei Weitem noch nicht sicher war, spaltete sich die gesamte Presse in Euphoriker oder Schwarzmaler, die einen reihten sich ein in die Meute der Obama-Anbeter, die anderen wiederum unkten, dass der Arme seinen Erwartungen ja überhaupt nicht gerecht werden könne.

Recht haben in gewisser Art und Weise beide. Denn Obama ist nicht allmächtig, die Lobbyverbände in den USA sind einen Macht,die man nicht unterschätzen sollte; diesen Kräften Widerstand zu leisten wird eine der größten Herausforderungen, denen Obama sich stellen muss. Aber dennoch hat Obama die Möglichkeit und das Potential seine Agenda durchzusetzen. Durch enorme Führugsqualitäten und breite Mehrheiten in beiden Häusern ist er in der Lage selbst gegen die Republikaner zu regieren.

Bei diesem Kampf sei ihm alles Glück der Welt gewünscht und wenn ich auch nur ein junger Mensch bin, der noch nicht mal sein Abitur in der Tasche hat, ich hoffe, dass der “Change” geschieht und auch Europa und damit wir werden unsere Rolle darin spielen.

20. Januar 2009 Geschrieben von | international, policy | , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

   

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