of a socialdemocratic outlook on life…

gegen den Zensusliberalismus

Barack Hussein Obama in Amt und Würden

Nun ist es soweit; Obama, die Hoffnung Europas und der ganzen Welt, steht kurz vor seiner/ihrer Ernennung als 44. Präsident der USA.

Es war ein hartes Stück Arbeit und ein noch viel härterer Kampf, den Obama geführt hatte in den letzten zwei Jahren. Diesen Kampf hat er mit viel Symbolik, Hoffung und Enthusiasmus geführt und letztendlich wurde diese Anstrengung belohnt.

Besonders auffallen war in diesem Wahlkampf, die ständige Präsens eines schon längst verschiedenen Präsidenten: Abraham Lincoln. Ich habe nur wenige bedeutsame Reden von Obama gelesen und gehört, nicht irgend einen Bezug auf Lincoln genommen haben; auch die Wahl des Ortes, an dem er seinen Willen Präsidentschaftskandidat der Demokraten zu werden verkündete, war historisch vorgeprägt. Knapp 150 Jahre zuvor tat Abraham Lincol am selben Ort in Springfield (Illinois) denselben entscheidenen Zug.

Primär zeigt uns Obamas Wahlkampf, dass er ein Mensch ist, der weiß, wie man Presse und neue Medien zu seinem Vorteil einsetzt. Aber noch viel mehr konnten wir in diesem Wahlkampf über Barack Obama lernen: Er ist der intelligenteste Kopf, den die Vereinigten Staaten von Amerika jemals in Verantwortung genommen haben. Allem Willen zur Veränderung zum Trotz ist Obama nicht abgehoben, er zeigt (bis jetzt) keinerlei Anflüge der Hybris, die jeden Staatsmann überkommt und letztendlich immer der Tod einer vernunfts- und gerechtigkeitsgeprägten Politik ist.

Ein nicht ganz unwichtiger Aspekt seiner politischen Einflussnahme, die Betonung der Einigkeit Amerikas und der Nation, halte ich allerdings für eine grobe Fehleinschätzung seinerseit, oder aber eine gut überlegte Wahlkampftaktik. Amerika ist nicht ein Volk, Amerika wird nie ein Volk sein. Sowohl kulturell, als auch politisch gibt es in Amerika Aspekte, die zu den fortschrittlichsten und zu den rückschrittlichsten weltweit zählen.

Die Neokonservativen und Neoliberalen, die in gewissem Sinne dieses rückschrittliche und unsoziale Amerika verkörpern, sind immer noch einflussreich und sie begegnen dem neuen Präsidenten mit unverholener Feindschaft.

Einen scheinbaren Erdrutschsieg hinter sich ist Obama nun der größte aller Hoffnungsträger, er gibt dem Amerika, auf das Europa so viele Jahre nicht blicken konnte, ohne Krieg, Neokonservatismus und die Entmenschlichung der Politik vor Augen zu haben ein neues, grundsätzlich positiv behaftetes Gesicht.

Schon vor der Wahl, sich ein Sieg Obamas ja schon abzeichnete, aber bei Weitem noch nicht sicher war, spaltete sich die gesamte Presse in Euphoriker oder Schwarzmaler, die einen reihten sich ein in die Meute der Obama-Anbeter, die anderen wiederum unkten, dass der Arme seinen Erwartungen ja überhaupt nicht gerecht werden könne.

Recht haben in gewisser Art und Weise beide. Denn Obama ist nicht allmächtig, die Lobbyverbände in den USA sind einen Macht,die man nicht unterschätzen sollte; diesen Kräften Widerstand zu leisten wird eine der größten Herausforderungen, denen Obama sich stellen muss. Aber dennoch hat Obama die Möglichkeit und das Potential seine Agenda durchzusetzen. Durch enorme Führugsqualitäten und breite Mehrheiten in beiden Häusern ist er in der Lage selbst gegen die Republikaner zu regieren.

Bei diesem Kampf sei ihm alles Glück der Welt gewünscht und wenn ich auch nur ein junger Mensch bin, der noch nicht mal sein Abitur in der Tasche hat, ich hoffe, dass der “Change” geschieht und auch Europa und damit wir werden unsere Rolle darin spielen.

20. Januar 2009 Geschrieben von | international, policy | , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Eines Staatsmanns Ehrentag

Der Weihnachtsstress ließ mich nicht los, so ist aus einem aktuellen Glückwunsch nun ein Nachruf geworden. Dennoch möchte ich um keinen Preis der Welt Helmut Schmidts 90. Jahrestag thematisch auslassen.

Nun ist es soweit. Helmut Schmidt, das altehrwürdige Walross der Politik ist seit vorgester in der zehnten Dekade seines Lebens.

Engegen meiner Gewohnheit möchte ich hier nicht eine Tirade über unfähige, von der Gesellschaft überschätzte, Fachidioten ablassen, sondern meine tatsächliche Ehrerbietung zum Ausdruck bringen.

Helmut Schmidt ist für mich der letzte lebende Ursozialdemokrat. Scharfsinnig, zielstrebig, geistig und rhetorisch mehr als brilliant, aber auch schwierig und sehr streitbar. Zusammen mit Herbert Wehner und Willy Brand defintiv einer der bedeutendsten Männer des 20. Jahrhunderts.

Geboren am 23.12.1918, kurz nach Ende des ersten Weltkrieges, hat er selber als  Luftabwehrsoldat bei der Wehrmacht gedient. Der Krieg ist sicherlich eine der wichtigsten Stationen in Helmut Schmidts Leben; in der Kriegsgefangenschaft wurde er unter anderem von Hans Bohnenkamp beeinflusst.

Ab ’45 Studiert Schmidt dann, was sein Leben lang auch seine berufliche Agenda prägt: Volks- und Staatswirtschaft. Ab ’46 ist er Mitglied der SPD und beginnt sich im sozialistischen Studentenbund zu engagieren.

1953, vier Jahre nach seinem Abschluss und einigen Berufsjahren in der hamburgischen Behörde für Wirtschaft und Verkehr zieht Schmidt in den Bundestag ein, ab 1957 wird er Mitglied im Bundesvorstand. Während seiner Bundestagskarriere macht er ich den Namen “Schmidt Schnauze” zueigen, welchem er oft gerecht wird. Durch aggressive Rhetorik und ausgefeilte Sätze, sowie beißenden Spott und wertvollen Sachverstand zeichen sich seine Redebeiträge aus. Ab ’62 verlässt Schmid jedoch den Bundestag und wird für drei Jahre Innensenator Hamburgs.

Die Liste lässt sich beliebig weiterführen, über seinen Finanzministerposten bis hin zu seinem Kanzleramt.

Obwohl ich in vielen Punkten überhaupt nicht mit ihm übereinstimme, hat Helmut Schmidt meinen Respekt. Eben wegen seiner aggressiven Diskussionsweise, aber der immer bedachten Äußerungen. Helmut Schmidt hat sich nie verbogen, ist nie Mehrheiten hinterher gerannt, sondern immer seine Fahne hochgehalten und dadurch oft der Vernunft zum Sieg verholfen.

Ich wünsche ihm alles Gute und würde mich freuen kurz vor meinem 28. Geburtstag seinen 100. zu erleben. Das Potential hat er. Scheinbar scheint sein Körper Nicotin und Teer nicht als Zellgift, sondern als Konservierungsmittel tu nutzen.

Dem interessierten Leser würde ich folgenden Artikel der Zeit ans Herz legen.

http://www.zeit.de/online/2008/49/schmidt-timeline

25. Dezember 2008 Geschrieben von | my party, policy | , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Vorfahrt für Bildung – unfreiwilliger Internationalismus

Deutschland hat ein bisher unbekanntes Problem: Nicht die Arbeitsplätze wandern ab, sondern die Arbeitnehmer folgen ihnen.

Na ja, nicht direkt, sie suchen sich andere, aber die Tendenz ist eindeutig: Raus aus Deutschland.

“Deutschland muss der Bildung Vorfahrt geben”

Soweit so gut, eine der beliebtesten Losungen der letzten Jahre in der Politik und ja irgendwo auch nicht ganz falsch; im Gegenteil sogar. Bildung ist eines der wichtigsten Grundrechte der Menschen und muss als solches natürlich gefördert werden. Aber ob sich die FDP darunter vorgestellt hat, dass die Fachkräfte reihenweise aus Deutschland verschwinden, sobald sie sich qualifiziert haben, weil ihnen die Arbeitsbedingungen zu schlecht sind, ist in Frage zu stellen.

Tatsache ist, dass nicht nur türkischstämmige Deutsche das Land verlassen, sondern dass allgemein aus dem Einwanderungsland BDR ein Auswanderungsland geworden ist. Grade zu Zeiten von Überalterung und stetig schwieriger werdender Finanzierung der Renten ist das ein massives Problem.

Die türkischstämmigen Akademiker sind dabei eine Gruppe, die nicht zu vernachlässigen ist, über 24.000 bevölkern zur Zeit die Plenarsääle. Gleichzeitig wollen knapp 40% über kurz oder lang in das Land ihrer Vorväter zurückkehren, oft ist dabei die geringe Chance in Deutschland beruflich Erfolge zu feiern ausschlaggebend, aber auch die fehlende Integration bzw. die Fehlgeschlagene wird thematisiert.

Wie es in Deutschland generell das Problem ist, scheitert es mal wieder an der Chancengleichheit. Gehandicapt durch ein massiv selektierendes Schulsystem gepaart mit Vorurteilen aufgrund des fremd klingenden Namens bei Bewerbungen grade für Höchstqualifizierte, die den höchsten Bildungsstandart mit Auszeichnung erhalten haben und dennoch keine Stelle bekommen, ist es frustrierend.

Es bleibt festzustellen, dass Deutschland sich die besten Chancen wieder einmal selber verbaut. Chancengleichheit ist kein Akt der Gnade oder gar Sozialromantik, vielmehr ist er Garant dafür, dass eine demokratische Gesellschaft langfristig lebensfähig ist und bleibt. Wenn sie fehlt, egal in welchem Bereich, dann stimmen die Menschen mit den Füßen ab.

Die deutsche Bildung wird internationalisiert. Nur Bildung zu fördern reicht nicht aus, Arbeitnehmerrechte müssen ebenso gewahrt werden, denn auch sie sind ein mehr als wichtiges Gut, und ausschlaggebend für den langfristigen Erfolg eines Landes.

8. Dezember 2008 Geschrieben von | international, society | , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

   

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