Das Phänomen des Zensusliberalismus

Mit dem heutigen Tag haben wir – genauer gesagt die Verbraucher – ein Problem mehr an den Regalen in unseren Supermärkten. Die Regelgrößen von Verpackungen, wie wir sie seit Jahrzehnten gewöhnt sind, gehören nun der Geschichte an. Die EU hat beschlossen, dass die in Deutschland herrschende Verordnung betreffs der Einheitsgrößen nicht nötig sein, sondern, um die Chancengleichheit zu wahren, gekippt werden müsse.

An dieser Stelle zeigen sich die Gefahren einer europäischen Union, die noch nicht in den Köpfen der Menschen ist, aber schon sehr ausgeprägte Befugnisse hat. Die EU ist, wie im letzten Artikel dargelegt, auf lange Sicht unverzichtbar und eine gute Einrichtung. Aber die Menschen sollten sich bewusst werden, dass die EU den Rahmen für alles legt, was unsere Bundesregierung beschließen kann oder beschließen will.

Künftig werden wir also alles in allen Größen kaufen können.

Statt der 100g werden in Zukunft vielleicht 92g Schockolade über die Theke wandern – unter Umständen zum gleichen Preis. Nun kann man sich ohne Problem auf den Standpunkt stellen, das ganze sei ja nicht das Problem, es stehe ja sowie so immer der realtive Preis mit dabei und überhaupt ist das ganze sowieso überflüssige Bürokratie gewesen und überhaupt, was soll denn diese Kleinkariertheit?

Fakt ist, dass mit dieser Maßnahme jeder gezwungen wird beim Einkaufen größte Vorsicht walten zu lassen, Preisentwicklung im allgemeinen wird undurchsichtig und untransparent, zwar ist das ganze kein übermäßig großes Problem, aber eben doch problematisch.

Aber eigentlich möchte ich mit diesem Artikel auf etwas ganz anderes hinaus. Auf einen grundsätzlichen gesellschaftlichen bzw. politischen Trend, der seit einiger Zeit in der harschen Kritik steht, aber der anscheinend immer noch eine weit verbreitete Ideologie darstellt. Es handelt sich bei dem ganzen um eine der so geschmähten Deregulierungen, wie sie in den letzten Jahrzehnten am Finanzmarks stattfanden. Nur, dass es uns Verbraucher nicht indirekt, durch risikoreichere Wirtschaft oder explodierende Gewinne bei stagnierenden Löhnen, sondern direkt an der Theke trifft.

Dieses Phänomen weist in meinen Augen gradezu bestechende Ähnlichkeiten zu dem früher herrschenden Zensuswahlrecht auf. Durch die stetige Entkopplung der Wirtschaft von ihren Pflichten betreffs Transparenz und allen Aufgeaben der Gesellscahft gegenüber sowie der Reduzierung von wirtschaftlichem Erfolg auf kurzfristige Rendite, steigt faktisch die Anzahl der Möglichkeiten und Freiheiten der Wohlhabenden in unserer Gesellschaft. Geld bedeutet in immer stärkerem Ausmaß auch Rechte und Freiheit. Wir scheinen auf der Schwelle zum Zeitalter des Zensusliberalismus zu stehen.

Bürgerrechte werden eingeschränkt, stetig und gar nicht mal unauffällig, sei es nun die versuchte Überwachung des Internets, die stetige Polizeipräsenz bei Demos (mit Videokamera ! ) oder jeder beliebige andere Versuch der Überwachung, Fälle in unserem näheren Umfeld würften jedem von uns bekannt sein.

Frei sind nur noch die Reichen, frei den Staat unter Druck zu setzten, da man ohne Subventionen abwandert, frei mit deutschem Pass ins Ausland zu ziehen um Steuern zu sparen, frei sich eine Lobby zu leisten, die die Interessen der wenigen durchsetzt, frei die Rendite zu erhöhen und gleichzeitig Tausende auf die Straße zu schicken, frei sich über die soziale Hängematte aufzuregen, frei den eigenen Kindern durch Nachhilfe und Privatschulen und -unis das Abi, den Doktor und eine Zukunft zu kaufen und frei sich mit liberaler Seele über die Linken aufzuregen.

Marktliberalität vernichtet Freiheit. Wer marktliberal ist kann nicht liberal sein.

Hessen und Anne Will – Zwei Trauerspiele

Nun ist es soweit. Hessen hat seinen Lieblingsministerpräsidenten wieder.

Roland Koch ist wieder in Regierungsverantwortung und freut sich darüber. Wie ich als Liberal-Sozialist dazu stehe ist ja relativ eindeutig.

Ein Mensch, der beim letzten Wahlkampf mit rechtspopulistischen Parolen versuchte hat Pluspunkte zu sammeln und den diesjährigen durch Aussitzen und das Unvermögen der sozialdemokratischen Gegenkandidatin gewonnen hat soll nun wieder dafür prädestiniert sein ein Land verantwortungsvoll zu regieren?

Ich für meinen Teil kann auf diese Fragen nicht mit Ja antworten.

Aber in den nächsten fünf Jahren werden sich Roland Koch und die nützlichen Idioten von der FDP beweisen müssen. Ich wünsche ihnen dabei viel Glück und hoffe, dass Thorsten Schäfer-Gümbel im nächsten (selbsverständlich gewonnen) Wahlkampf nicht vor einem Scherbenhaufen steht, sondern zumindest noch ein Fundament des Hauses Hessen vorfinden wird.

Das er Potential hat mehr zu sein als der Notnagel für Ypsilanti, der man an dieser Stelle, bei aller Sympathie,  große machtpolitische Fehler unterstellen kann, hat er mehr als bewiesen.  Angefangen bei der Absage betreffs der Koalition mit der Linkspartei, die auf jeden Fall nicht umsetzbar war, bis zur fehlenden Einsicht der Unmöglichkeit einer Minderheitsregierung hat Ypsilanti das Vertrauen gebrochen und somit eine Wiederwahl Roland Kochs möglich gemacht.

Wie es nun so bei Wahlen ist, man schaut doch mal wieder in die öffentlich-rechtliche Berichterstattung rein, die ja doch immerhin ein gewisses Maß an Seriösität aufweist.

Auch dieses Mal war die Berichterstattung in Ordnung, aber die daraf folgende Runde bei Anne Will konnte man sich nicht lange antun. Spätestens seit der Krankheit und dem Tod des Papstes und ihrer widerwärtigen Berichterstattung, die vor Hollywood-Pathos und Zuckerguss-Kitsch nur so troff, stehe ich dieser Frau recht kritisch gegenüber.

Abgesehen davon, dass ich schon Christiansen nie wirklich gemocht habe, ist die Sendung von Will mit erschreckender Regelmäßigkeit eine Zumutung. Vorher schon nicht in der Lage einigermaßen kompetent und neutral zu berichten, besserte sich das auch in ihrer Talk-Show nicht im Mindesten.

Im Gegenteil, viel mehr noch als in ihrer Nachrichtensendung, wo ein gewisses Halten an die Fakten ja Zwang ist und somit die tendenziöse Berichterstattung nur in gemindertem Maße zu spüren war, wird hier die grade zu ins Auge bzw. Gesicht springende Parteinahme von Anne Will deutlich.

Nachdem sie der vor einem knappen Jahr auf den Versuch eines LiNKE-Abgeordneten eine Stelle der Bayrischen Vervassung vorzulesen, die mit einer seiner Äußerungen wortgleich war, von der ebenfalls anwesenden CSU-Generalsekretärin Christine Hadertauer aber in Unwissenheit als “unrealistische Traumvorstellung” abgetan wurde kumpelhaft eben dieser Christine Hadertauer mit den Worten “lassen sie ihm doch den Spaß, er versucht lustig zu sein” zuzwinkerte war für mich das Maß voll.

Heute habe ich es dummerweise wieder gewagt einen Blick in ihre Sendung zu werfen, nur um mich daraufhin wieder ohne Ende zu ärgern. So viel Arroganz, wie Sarah Wagenknecht und Klaus Wowereit dort entgegenkam war echt eine absolute Blamage für die ARD.

Selbstverständlich ist die Position von Wagenknecht eine recht schwierige und Will selbst kann über sie jeder Meinung sein, aber ein wenig Fairness hätte man auch von einer Anne Will erwarten können. Ich für meinen Teil war vom Auftreten Wagenknechts nicht sonderlich überrascht, höchstens positiv. Ihr Diskussionsstil war freundlich und angemessen und alleine damit hatte sie den Herren Rüttgers und Friedmann einiges voraus.

Von Friedmann, an dessen Stelle ich mich übrigens überhaupt nicht mehr an die Öffentlichkeit trauen würde, war ja nichts anderes als Arroganz und ein Haufen gefährlichen Halbwissens zu erwarten, aber was sich die Will dort Woche für Woche leistet ist echt der Gipfel der Unverschämtheit.

Ich plädiere für eine Absetzung des ganzen Diskussionszirkus, Sinn macht die ganze Runde nur mit einem intelligenten und einigermaßen seriösen Moderatoren, wie Frank Plasberg es ist.

Wobei der diesen Status in seiner Sendung vom 7.1.2009 ja auch ein wenig leichtfertig aufs Spiel gesetzt hat, aber bei mir nur Pluspunkte für diese beinah schon kabarettistische Einlage bekommen hat.

Kinogang

Endlich habe ich mal wieder die Zeit gefunden ins Kino zu gehen.

James Bond – Ein Quantum Trost

Wenn ich den Namen James Bond höre, dann denke ich an Roger Moore und, vor allen anderen, an John Connery. Bond  war in meinen Augen mit Pierce Brosnan schlicht und ergreifend fehlbesetzt.

Das typische, was für mich einen James Bond ausmacht, fehlte ihm einfach. Eine gewisse Selbstironie, und ganz wichtig: Das Animalische, das Unbändige. Ich habe Bondfilme nie nur als Actionfilme gesehen, sondern immer auch als Parodie der Actionfilme, die sich selber zu ernst nehmen.

Mit Daniel Craig hat schon beim letzten Bond ein Schauspieler die Rolle übernommen, der zwar einiges an Animalischem mit sich brachte, aber dafür den Humor der Serie beinah vollkommen einäscherte. Casino Royal war ein (gut gemachter) Actionthriller, dem aber die Portion Ironie fehlte, die James Bond immer so besonders gemacht hat.

Ein Quantum Trost setzt diesen Weg der Serie fort und kann aufgrund Craigs auch wirklich recht gut überzeugen, dennoch bleibt ein gewisser Nachgeschmack, der nicht wirklich befriedigt. Ein Quantum Trost fehlt die Ironie um sich James Bond zu nennen.

Weihnachtspredigt 2008

Unser Volkspapst ließ es auch dieses Jahr nicht nehmen, zum 25. eine vielgehörte Weihnachtspredigt zu halten; inhaltlich gibt es wie immer nichts Neues, dafür aber erreichen die Unverschämtheiten des Hochheiligen eine neue Stufe.

Und was der Stellvertreter Gottes auf Erden dieses Jahr von sich gegeben hat ist nichts weniger, als ein Schlag ins Gesicht für alle Homosexuellen.

Papst Benedikt VIX. verurteilte die homophile sexuelle Ausrichtung als Gefahr für die Menschheit, etwa gleichwertig mit dem Umweltschutz müssen die Menschen auch vor sich selber beschützt werden, da der Mensch versuche sich von der Schöpfung zu distanzieren.

Die Gefahr, die von unseren eigenen christlichen Fundamentalisten ausgeht, wird durch dieses Aussage deutlich, wie nie zuvor. Und gleichzeitig enttarnt sie Ratzinger als das, was er ist:

1. Ein Menschenfeind, der auf eine 2000 Jahre alte Schrift pocht und von jedem und allem verlangt sich danach zu richten. Hagen Rether beschrieb ihn einmal sehr treffend als neuen “Inquisitior” und in der Tat ist die “Kongregation für die Glaubenslehre” nichts anderes als eine umbenannte Inquisition.

2. Ein weltfremder Fundamentalist ohne Blick für die Realität. Christliche Homosexuellenverbände gibt es schon seit Jahrzehnten, ihre Reaktion auf die christliche Hetzrede war auch dementsprechend.

Was bedeutet das nun für eine Gesellschaft, die sich doch auf Werte wie Freiheit und Gleichheit beruft und “sozial” sein will?

Zum einen bedeutet das, dass man sich vorsehen muss. Freiheit und Gleichheit und unseren Landen werden viel weniger von den islamischen Fundamentalisten gefährdet, als von den eigenen. Die massivste Gefahr für Freiheit und Menschenrechte geht zurzeit von den Regierungen dieser Erde aus, siehe Guantánamo und Datenspeicherung.

Zum anderen bedeutet es aber auch nicht überzureagieren. Die katholische Glaubensgemeinschaft, ist keine homogene Gruppe, viele sind deutliche liberaler eingestellt, als ihr geistliches Oberhaupt. Ich bin gespannt, wie viele Mitglieder die, ohnehin schon gebeutelte, katholische Kirche nach diesen Aussagen des Papstes verabschieden muss.

Ich wünsche der katholischen Kirche einen Papst, der endlich wenigstens im 20. Jahrrhundert angekommen ist und nicht ideologisch im 15. rumdümpelt.

Und ich wünsche ihn ihr bald.

Ein Avatar verlässt uns…

Zumindest scheint es so, als würde Josef Ackermann es in Betracht ziehen der deutschen Bank und somit Deutschland den Rücken zu kehren. Der Grund: Die UBS in der Schweiz sucht nach einem neuen Vorstitzenden, von den Qualitäten Ackermanns scheint dort jeder überzeugt zu sein.

Was bedeutet das nun für den Finanzstandort Deutschland und sollten wir nicht froh über den Weggang dieses unmöglichen Finanzjongleurs sein?

Wie so oft, ist die Sachlage viel zu kompliziert um hier mit ja oder nein zu antworten bzw. dem Leser Prozentzahlen und Milliardensummen um die Ohren zu hauen. Viel mehr sollte die eigentlich Rolle von Josef Ackermann in dieser Krise und seine tatsächliche Bedeutung hinterfragt werden.

Josef Ackermann sind im Groben und Ganzen wärend seiner Tätigkeit als Chef der deutschen Bank zwei wesentliche gesellschaftliche Aufgaben zugekommen.:

Erstens hat er der Regierung beratend mit seinem Fachwissen zur Seite gestanden und seine Überzeugungen in die Reformen mit eingewoben, inweifern das jetzt sinnvoll oder ~los für die BRD war sei jetzt einfach mal dahingestellt.

Die zweite und viel wichtigere Aufgabe Ackermanns war es zu jeglicher Zeit, im Falle eines Skandals, der in irgendeiner Art und Weise die elitäre Finanzwelt betraf, die mediale Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen und so jegliche Ursachenanalyse von vornherein durch allgemeine Empörung unmöglich zu machen. Um es mit den Worten Hagen Rethers zu sagen: Er wurde uns als Avatar vor die Nase gehalten, ohne irgendeine Wirkung zu erzielen durfte jeder Stammtisch einmal sein Nädelchen in die Ackerman-Voodoopuppe stecken und jeder war zufrieden.

Auch Volker Pispers Bild ist sehr geeignet um hier die Situation zu verdeutlichen.

Ja, gut, er benutzt diese Metapher nicht für Ackermann, aber wer sagt, dass für den Kampf auf dem Parkett nicht passt, was für den Irakkrieg gilt.

Ackerman war die letzten Jahre das Arschloch im Wandschrank. Jeder durfte mal dem bösen Kapitalisten seine Verachtung ins Gesicht spucken und dann war wieder Ruhe, die Kleinanleger wurden immer noch nach Strich und Faden verarscht, die Menschen entlassen, die Renditen erhöht.

Diese Rolle hat Ackermann jahrelang mehr als gut gespielt, dafür haben ihm die konservativen Kräfte und die Begünstigten der Finanzkrise gedanken; erfolgreich hat Ackermann, ob willentlich, oder nicht, Reformen entgegengewirkt, die das Papier wert sind, auf dem sie gedruckt und den Strom wert,  mit dem sie verschickt werden. Die marktextremistische Ideologie wurde weiter publik gemacht, bis jeder Harz 4 Empfänger sie glaubte. Für unseren Ackermann hat sich das Ganze gelohnt, das sagt uns sein Jahresgehalt. Leistung hat es tatsächlich geliefert, aber ob es die von der Gesellschaft bestellte war ist äußerst fragwürdig.

Was ist nun die Moral der ganzen Sache? Genau genommen kann man eines garantiert für die Zukunft lernen: Sich in Einzelpersonen, die für das System stehen zu verbeißen ist massivst kontraproduktiv, dem sollte sowohl mit persönlicher Einstellung, aber auch mit medialer Einflussnahme entgegengewirkt werden. Die ganzen Ablenkungen, die durch Presse und Nachrichten geistern sind eine Verneinung der Aufgabe von Zeitungen und Medien.

Der Primus ist hier die BILD,  die sich, auf gerichtliche Anordnung hin, nicht mal mehr Zeitung nennen darf, dicht gefolg vom STERN und dem SPIEGEL. Die frei Presse scheint ihre Ziele aus den Augen zu verlieren, oder aber sie setzt sich neue. In jedem Fall ist die derzeitige Entwicklung eine Katastrophe, Desinformation scheint die Parole des recht jungen Jahrhunderts zu sein.

Rühmliche Widerständler gegen die Verdummung der Presse sind die FAZ , die Süddeutsche und vor allen Dingen die ZEIT.

Vorfahrt für Bildung – unfreiwilliger Internationalismus

Deutschland hat ein bisher unbekanntes Problem: Nicht die Arbeitsplätze wandern ab, sondern die Arbeitnehmer folgen ihnen.

Na ja, nicht direkt, sie suchen sich andere, aber die Tendenz ist eindeutig: Raus aus Deutschland.

“Deutschland muss der Bildung Vorfahrt geben”

Soweit so gut, eine der beliebtesten Losungen der letzten Jahre in der Politik und ja irgendwo auch nicht ganz falsch; im Gegenteil sogar. Bildung ist eines der wichtigsten Grundrechte der Menschen und muss als solches natürlich gefördert werden. Aber ob sich die FDP darunter vorgestellt hat, dass die Fachkräfte reihenweise aus Deutschland verschwinden, sobald sie sich qualifiziert haben, weil ihnen die Arbeitsbedingungen zu schlecht sind, ist in Frage zu stellen.

Tatsache ist, dass nicht nur türkischstämmige Deutsche das Land verlassen, sondern dass allgemein aus dem Einwanderungsland BDR ein Auswanderungsland geworden ist. Grade zu Zeiten von Überalterung und stetig schwieriger werdender Finanzierung der Renten ist das ein massives Problem.

Die türkischstämmigen Akademiker sind dabei eine Gruppe, die nicht zu vernachlässigen ist, über 24.000 bevölkern zur Zeit die Plenarsääle. Gleichzeitig wollen knapp 40% über kurz oder lang in das Land ihrer Vorväter zurückkehren, oft ist dabei die geringe Chance in Deutschland beruflich Erfolge zu feiern ausschlaggebend, aber auch die fehlende Integration bzw. die Fehlgeschlagene wird thematisiert.

Wie es in Deutschland generell das Problem ist, scheitert es mal wieder an der Chancengleichheit. Gehandicapt durch ein massiv selektierendes Schulsystem gepaart mit Vorurteilen aufgrund des fremd klingenden Namens bei Bewerbungen grade für Höchstqualifizierte, die den höchsten Bildungsstandart mit Auszeichnung erhalten haben und dennoch keine Stelle bekommen, ist es frustrierend.

Es bleibt festzustellen, dass Deutschland sich die besten Chancen wieder einmal selber verbaut. Chancengleichheit ist kein Akt der Gnade oder gar Sozialromantik, vielmehr ist er Garant dafür, dass eine demokratische Gesellschaft langfristig lebensfähig ist und bleibt. Wenn sie fehlt, egal in welchem Bereich, dann stimmen die Menschen mit den Füßen ab.

Die deutsche Bildung wird internationalisiert. Nur Bildung zu fördern reicht nicht aus, Arbeitnehmerrechte müssen ebenso gewahrt werden, denn auch sie sind ein mehr als wichtiges Gut, und ausschlaggebend für den langfristigen Erfolg eines Landes.